AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen / Rückgabebelehrung

Mühlhäuser Fleisch GmbH
Thomas-Müntzer-Str. 27
D – 99974 Mühlhausen

Geschäftsführer: René Schmoldt, Jörg Zimmermann

Tel.: +49 (0) 3601 / 88 97 10
Fax: +49 (0) 3601 / 88 97 33
E-Mail: info@schlachthof-mhl.de
USt.-ID DE 150379341

1. Rückgabebelehrung

Rückgaberecht
Mühlhäuser Fleisch GmbH übernimmt keine Haftung bei verdorbener Ware, wenn Ware zu lange durch Paketdienstleister unterwegs war. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger, und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB-InfoVO. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, um Strafporto zu vermeiden. Wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann umgehend zurück. Die Rücksendung hat zu erfolgen an:

Mühlhäuser Fleisch GmbH
Thomas-Müntzer-Str. 27
D – 99974 Mühlhausen
Fax: +49 (0) 3601 / 88 97 33
E-Mail: info@schlachthof-mhl.de

Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Ende der Rückgabebelehrung
Ihr Rückgaberecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Rückgabefrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).

Das Rückgaberecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Rückgaberecht nicht.



2. Zustandekommen des Vertrags


Bei Bestellungen in unserem Onlineshop „muehlhaeuser-schlachthof.de“, per Telefon oder per Fax kommt der Vertrag zustande mit

Mühlhäuser Fleisch GmbH
Thomas-Müntzer-Str. 27
D – 99974 Mühlhausen

Geschäftsführer: René Schmoldt, Jörg Zimmermann

Tel.: +49 (0) 3601 / 88 97 10
Fax: +49 (0) 3601 / 88 97 33
E-Mail: info@schlachthof-mhl.de

Der Vertrag kommt erst mit der Zusendung einer Statusmitteilung mit einer Bestätigung per E-Mail an Sie, per telefonischer Annahme der Bestellung oder durch Faxbestätigung an Sie durch uns zustande.

Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen.

Bestellungen per Fax sind über unser Bestellformular oder formlos mit Angabe der bestellten Artikel, Menge, Einzelpreis, Liefer- und Rechnungsanschrift und Bestätigung über Kenntnis, Druck oder Speicherung und Verstehen des Inhalts dieser AGB sowie der Rückgabebelehrung möglich.



3. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.



4. Preise und Versandkosten

Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten. Es gilt kein Mindestbestellwert.

Wir liefern mit Hermes oder einem anderen Anbieter unserer Wahl. Die Versandkosten betragen 9,90 €. Lieferungen außerhalb Deutschlands bedürfen der vorherigen Absprache. Dann erfahren Sie die jeweiligen Versandkosten.



5. Lieferbedingungen

Wir liefern ausschließlich innerhalb der EU Eurozone bzw. sofern der Online-Bestellvorgang erfolgreich beendet werden kann. Lieferungen in andere Zielländer bedürfen der vorherigen Absprache. Die Ware wird, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb von 2 Werktagen nach Bestellung in den Versand gebracht.



6. Zahlungsbedingungen

Der Versand der bestellten Ware erfolgt nach Eingang des Rechnungsbetrages.

Der Rechnungsbetrag ist auf folgendes Konto zu überweisen:

Commerzbank AG
BIC: COBADEFFXXX
IBAN: DE39 8204 0000 0552 0168 00

Sparkasse UH
BIC: HELADEF1MUE
IBAN: DE09 8205 6060 0511 0278 77

Verwendungszweck: bitte Auftragsnummer angeben

Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.



7. Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.



8. Haftung

Wir schließen unsere Haftung für fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.



9. Datenschutz

Datenerhebung
Wir erheben Daten beim Anbahnen, beim Abschluss, beim Abwickeln und beim Rückabwickeln eines Kaufvertrages. Diese Daten werden von uns erhoben, gespeichert und verarbeitet.

Ihr Besuch auf unseren Webseiten wird protokolliert. Erfasst werden im Wesentlichen die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten. Ein Personenbezug ist uns im Regelfall nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

Diese Daten werden nur für Zwecke der Datensicherheit und zur Optimierung unseres Webangebots erhoben. Eine sonstige Auswertung der Daten, außer für statistische Zwecke und dann grundsätzlich in anonymisierter Form, erfolgt nicht. Es werden auch keine personenbezogenen Surfprofile oder ähnliches erstellt oder verarbeitet.

Datenverwendung und -weitergabe
Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z.B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z.B. Ihr Name und Ihre Adresse oder Ihre E-Mail-Adresse), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben.

Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie uns vorher Ihre Zustimmung gegeben haben.

Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleister in Anspruch nehmen, werden die Vertragsverhältnisse nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes geregelt.

Einwilligung und Widerruf
Wenn Sie uns personenbezogene Daten überlassen haben, können Sie diese jederzeit wieder löschen. Daten für Abrechnungs- und buchhalterische Zwecke sind von einer Kündigung/einem Widerruf bzw. von einer Löschung nicht berührt.

Speicherdauer
Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Speicherdauer zu bestimmten Daten bis zu 10 Jahre betragen.

Ihre Rechte
Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin die Löschung oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen oder die notwendigen Korrekturen vornehmen (soweit dies nach dem geltendem Recht möglich ist). Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben.

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Soweit wir neue Produkte oder Dienstleistungen einführen, Internet-Verfahren ändern oder wenn sich die Internet- und EDV-Sicherheitstechnik weiterentwickelt, ist die „Datenschutzerklärung“ zu aktualisieren. Wir behalten uns deshalb das Recht vor, die Erklärung nach Bedarf zu ändern oder zu ergänzen. Die Änderung werden wir an dieser Stelle veröffentlichen. Daher sollten Sie diese Website regelmäßig aufrufen, um sich über den aktuellen Stand der Datenschutzerklärung zu informieren.



10. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts.

Soweit Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist der Gerichtsstand Mühlhausen.

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag im Übrigen davon nicht berührt.

Stand Juni 2014